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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Widerrufsbelehrungen
  2. Datenschutz
  3. Kündigung
  4. Nutzung der Lernplattform KNOLL digital
  5. Elektronische Rechnungsstellung
  6. Änderung der Nutzungsbestimmungen
  7. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

 

 

1. Widerrufsbelehrungen

1.1 Verträge über Fernunterricht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH, Postfach 201 762, 80017 München, Tel.: 089 / 89 11 44-0, E-Mail: zentrale@knoll-steuer.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

1.2 Verträge über sonstige Kurse (Präsenzkurse, Zusatzkurs Videobesprechung und Abschlussprüfung):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH, Postfach 201 762, 80017 München, Tel.: 089 / 89 11 44-0, E-Mail: zentrale@knoll-steuer.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

2. Datenschutz

Alle im Rahmen der Registrierung erhobenen persönlichen Daten der Nutzer werden entsprechend der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Näheres ist in der Datenschutzerklärung enthalten.

 

3. Kündigung

3.1 Verträge über Fernunterricht

Im Verlauf des Kurses kann die Teilnahme jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Quartals gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform gegenüber dem Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH (Postfach 201 762, 80017 München, E-Mail: zentrale@knoll-steuer.com) zu erklären. Kursgebühren, die für Zeiträume nach Wirksamwerden der Kündigung bereits entrichtet worden sind, werden anteilig zurückerstattet. Eine Kündigung des Kurses bei gleichzeitiger Weiterführung der Teilnahme am Zusatzkurs Videobesprechung ist nicht möglich. In diesem Fall endet auch die Teilnahme am Zusatzkurs Videobesprechung.

3.2 Verträge über sonstige Kurse (Präsenzkurse und Abschlussprüfungen)

Bei den sonstigen Kursen kann ein kostenfreier Rücktritt bis spätestens einen Monat vor Kursbeginn erfolgen. Bei einer Abmeldung nach dieser Frist werden 50 % der Teilnahmegebühr fällig. Bei einer Abmeldung nach Beginn des Kurses/der Prüfung bzw. bei Nichterscheinen zum Kurs/zur Prüfung ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten.

3.3 Verträge über Zusatzkurs Videobesprechung

Ein Zusatzkurs Videobesprechung kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Quartals gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform gegenüber dem Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH (Postfach 201 762, 80017 München, E-Mail: zentrale@knoll-steuer.com) zu erklären. Kursgebühren, die für Zeiträume nach Wirksamwerden der Kündigung bereits entrichtet worden sind, werden anteilig zurückerstattet.

 

4. Nutzung der Lernplattform KNOLL digital

4.1 Anmeldung

Für die Teilnahme an KNOLL-Kursen auf der Lernplattform KNOLL digital  (im Folgenden: Lernplattform)  ist die Anmeldung zum Kurs bei der Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH sowie eine Freischaltung erforderlich. Nach erfolgter Anmeldung und Freischaltung erhalten die Nutzer jeweils ihre persönlichen Zugangsdaten (E-Mail Adresse und Passwort), mit deren Hilfe sie die Lernplattform und den/die von ihnen gebuchten Kurs/e nutzen können. Das im Rahmen der Freischaltung zugewiesene Initialpasswort muss nach der ersten Anmeldung geändert werden.

4.2 Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiter zu geben. Die Nutzer haben ihre Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren. Außerdem muss sichergestellt werden, dass diese Daten niemals Dritten zugänglich gemacht werden. KNOLL übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Bei Verdacht auf Missbrauch dieser Daten ist dies KNOLL unverzüglich mitzuteilen. KNOLL wird Mitglieder nie nach ihrem Passwort fragen.

Die Lernplattform darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden. Alle Nutzer sind verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes einzuhalten.

Es ist untersagt, Daten/Inhalte unbefugt zu verändern, zu löschen, zu unterdrücken, unbrauchbar zu machen und/oder sie anders als ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch entsprechend zu verwenden. Die Nutzung der Lernplattform in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienstes von KNOLL für andere Nutzer nachteilig beeinflusst, ist ebenfalls untersagt. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit der Lernplattform gefährden oder beeinträchtigen können.

Die Lernplattform darf nicht genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder rechtswidriges Material zu verbreiten, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen.

Es ist insbesondere verboten, Inhalte bzw. Forumsbeiträge der folgenden Art auf der Lernplattform zu veröffentlichen:

- Jede Nennung von Daten anderer Nutzer

- Beleidigende Inhalte jeglicher Art

- Namentliche Diskriminierung oder Diffamierung (persönliche Beleidigung) von Nutzern oder KNOLL

- Rufschädigende oder verleumderische Beiträge gegenüber anderen Nutzern oder KNOLL

- Öffentliche Aufforderung zur Löschung von Inhalten, Kommentaren oder Nutzern.

- Zitate aus privaten Nachrichten (Post, E-Mails u. dgl.) von anderen Nutzern oder KNOLL

- Werbung für konkurrierende Anbieter

- Verfolgung kommerzieller Interessen, politischer oder weltanschaulicher Zielsetzungen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen, sowie Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

Alle Nutzer sind verpflichtet, die ihnen zugänglichen Daten anderer Nutzer streng vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Die Lernplattform dient ausschließlich der Erstellung und Durchführung von KNOLL-Kursen, sowie der internen Kommunikation zwischen Lernenden und Lehrenden. Jede anderweitige Nutzung der Lernplattform, z. B. für sonstige private und/oder gewerbliche Zwecke, ist nicht zulässig. Im Rahmen der Kommunikationsmittel (z. B. E-Mails an andere Nutzer) ist es untersagt, Spam zu versenden; dazu zählen v. a. alle Nachrichten, von denen man ausgehen kann, dass der Empfänger diese nicht erwünscht.

KNOLL ist berechtigt, Inhalte, Einträge und andere Informationen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu modifizieren, zu sperren oder zu entfernen. Die Nutzer haben gegenüber KNOLL keinen Anspruch auf Einstellung oder Verwertung der Inhalte, Einträge oder sonstigen Informationen, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte, Einträge oder sonstigen Informationen.

Im Falle von Verstößen hat KNOLL das Recht, den Nutzer mit sofortiger Wirkung zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung der Lernplattform auszuschließen. Dem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss eines Nutzers muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Dem ausgeschlossenen Nutzer ist es untersagt, sich unter einem anderen Account erneut zu registrieren oder die Lernplattform in sonstiger Weise zu nutzen. KNOLL behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen.

4.3 Nutzungsrechte

Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich beschränktes (s. Ziffer 4.4 dieser Nutzungsbedingungen) Nutzungsrecht an den im Rahmen seines Vertrags zugänglichen Inhalten eingeräumt. Urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Werkteile, wie z. B. Lehrbriefe, Videos, Kursmaterialien usw., die auf der Lernplattform enthalten sind, dürfen ohne schriftliche Zustimmung von KNOLL nur für private Zwecke außerhalb der Lernplattform verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Zugang zur Lernplattform ist personengebunden, d. h. den jeweiligen Account und die damit einsehbaren Inhalte darf nur ein Nutzer verwenden.

Alle Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass alle von ihnen persönlich erstellten Beiträge, unbeachtlich deren urheberrechtlicher Schutzfähigkeit, für die Zwecke der Lernplattform genutzt werden dürfen.

Die auf der Lernplattform abrufbaren Inhalte und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von KNOLL in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

4.4 Dauer der Zugangsberechtigung

Die Zugangsberechtigung zu den Kursräumen und zu den darin enthaltenen Lehrmaterialien endet spätestens nach Ablauf von 2 Jahren ab Beginn des jeweiligen Kurses. Im Falle einer Kündigung besteht die Zugangsberechtigung bzw. Nutzungsberechtigung nur hinsichtlich der dem Nutzer bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung zugänglich gemachten Inhalte fort und endet bzgl. dieser Inhalte ebenfalls jeweils spätestens nach Ablauf von 2 Jahren ab Beginn des jeweiligen Kurses.

 

5. Elektronische Rechnungsstellung

Der Nutzer stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Nutzer per E-Mail übersandt.

 

6. Änderung der Nutzungsbestimmungen

Die Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung der Nutzer zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von KNOLL für die Mitglieder zumutbar ist. KNOLL wird die Nutzer spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen die vom Nutzer angegebene Adresse unterrichten.

Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

Die Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für die Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.

 

7. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Die Steuerrechts-Institut KNOLL GmbH München ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren i.S.d. Verbraucherstreitbeteiligungsgesetzes (VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen

 

Stand: 01.01.2020